Warum der Dialog wichtig ist: Die Erfahrungen der Republik Moldau für unsere europäische Integration im Agrar- und Lebensmittelsektor

Die europäische Integration besteht nicht nur aus Beitrittsverhandlungen, Verordnungen oder der Anpassung von Rechtsvorschriften. Tatsächlich beginnt sie oft mit einem Dialog. Mit einem offenen Gespräch zwischen Menschen, die bereits einen gewissen Reformweg zurückgelegt haben, und denen, die gerade erst dabei sind, ihr eigenes System aufzubauen.
Genau so verlief einer unserer jüngsten Arbeitsdialoge im Rahmen des Deutsch-Ukrainischen Agrarpolitischen Dialogs (APD) mit Kollegen der Zahlstelle der Republik Moldau (AIPA). Für die Ukraine, die sich auf die schrittweise Integration in das System der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) vorbereitet, sind solche Erfahrungsaustausche von außerordentlich praktischem Wert.
Die Erfahrungen der Republik Moldau zeigen etwas sehr Wichtiges: Der Aufbau von Institutionen zur Umsetzung der EU-Agrarpolitik ist keine einmalige Reform, sondern ein langwieriger institutioneller Prozess. Die Zahlstelle in der Republik Moldau wurde schrittweise aufgebaut, mit umfangreicher technischer Unterstützung durch die EU-Mitgliedstaaten, unter Einbeziehung von Experten, Twinning-Projekten und institutioneller Beratung. Dieser Weg dauerte Jahre, und genau das ermöglichte es, Arbeitsabläufe sowie ein effektives System zur Kontrolle und Verwaltung von Subventionen aufzubauen.
Eine weitere wichtige Lektion, die ich persönlich für wertvoll halte: Man muss mit einfachen und verständlichen Förderinstrumenten beginnen und das System zu Beginn seiner Existenz und Testphase nicht überlasten. In Moldawien waren Investitionszuschüsse, Zinsausgleich für Kredite und die Unterstützung der Tierhaltung von entscheidender Bedeutung. Komplexere Mechanismen, wie direkte Zahlungen pro Hektar, wurden zurückgestellt, bis ausreichend zuverlässige Systeme für Land- und Betriebsdaten zur Verfügung standen. Und dies ist sicherlich ein weiterer äußerst wichtiger Punkt, den es zu beachten gilt: Die Zahlstelle ist kein für sich allein stehendes Element, alle Komponenten der SAP-Infrastruktur sind miteinander verbundene Teile eines Ganzen.
Dies führt zu einer weiteren Erkenntnis, der wir mehr Aufmerksamkeit schenken müssen: Eine moderne Agrarpolitik und fundierte Entscheidungen sind ohne qualitativ hochwertige Daten nicht möglich. Grundbuchregister, Tieridentifikationssysteme, integrierte Datenbanken für landwirtschaftliche Betriebe und digitale Überwachungsinstrumente bilden die Grundlage für eine transparente und effiziente Verwaltung des Agrarsektors sowie für die Unterstützung der landwirtschaftlichen Erzeuger. An dieser Stelle lässt sich sicherlich feststellen, dass die Ukraine in dieser Richtung schon seit geraumer Zeit und sogar mehr oder weniger entschlossen voranschreitet.
Nicht weniger wichtig ist die institutionelle Architektur. Die Erfahrungen Moldawiens zeigen, dass eine klare Trennung der Funktionen – Prüfung, Genehmigung und Ausführung von Zahlungen – entscheidend für das Vertrauen in das System und die Einhaltung der EU-Standards ist. Außerdem wird betont, dass Agrarpolitik nicht isoliert umgesetzt werden kann: Die effektive Arbeit der Zahlstelle hängt von der Zusammenarbeit mit anderen staatlichen Institutionen (Finanz-, Steuer- und sonstige Regulierung) sowie vom Datenaustausch zwischen ihnen ab.
Für die Ukraine sind diese Lehren besonders relevant. Unser Agrarsektor ist bereits heute de facto ein wichtiger Bestandteil des europäischen Ernährungssystems. Die Integration in die GAP bedeutet jedoch nicht nur die Öffnung von Märkten, sondern auch die Schaffung neuer oder die Anpassung bestehender Institutionen, die in der Lage sind, komplexe sektorale Politiken auf allen Ebenen zu verwalten.
Genau deshalb ist der Dialog mit Ländern, die diesen Weg parallel zu uns beschreiten, so wichtig. Er ermöglicht es, die Fehler anderer nicht zu wiederholen, schneller wirksame Lösungen zu finden und ein System aufzubauen, das für Landwirte, Gemeinden und den Staat so effizient wie möglich funktioniert.
Die europäische Integration ist meiner Meinung nach ein Weg, den man nicht alleine gehen kann. Und die Erfahrung Moldawiens bestätigt einmal mehr: Ein offener, professioneller Dialog zwischen den Ländern ist eines der wertvollsten Instrumente auf diesem Weg.
 

Dr. Olga Trofimtseva 
Projektleiterin 
Deutsch-Ukrainischer Agrarpolitischer Dialog (APD Ukraine)