Ländliche Entwicklung als Schwerpunkt des APD Ukraine
Die ländliche Entwicklung rückt zunehmend in den Mittelpunkt fachlicher und politischer Diskussionen – nicht nur im Kontext der Agrarpolitik, sondern auch der Regionalentwicklung, sowohl in der Ukraine als auch in der Europäischen Union. Dies zeigt sich unter anderem an den intensiven Debatten zu diesem Thema im Europäischen Ausschuss der Regionen.
Für den Deutsch-Ukrainischen Agrarpolitischen Dialog (APD Ukraine) gehört die Entwicklung ländlicher Räume zu den zentralen Arbeitsschwerpunkten. Sie wird nicht nur als wichtiger Bestandteil des europäischen Integrationsprozesses der Ukraine verstanden, sondern auch als Grundlage für die langfristige Entwicklung der Gemeinden, die Stärkung ihrer Handlungsfähigkeit sowie den Wiederaufbau des Landes.
Im Rahmen der siebten Projektphase hat APD Ukraine gemeinsam mit dem Policy Analysis Center „Thmist“ die Studie „Der Stand der ländlichen Entwicklung in der Ukraine“ vorgestellt. Sie gehört zu den wenigen umfassenden Analysen, die ländliche Räume nicht ausschließlich aus der Perspektive der landwirtschaftlichen Produktion betrachten, sondern insbesondere Lebensqualität, Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen, Entwicklungsmöglichkeiten der Gemeinden sowie deren Resilienz in den Mittelpunkt stellen.
In den vergangenen Monaten haben sich die Expertinnen und Experten des APD Ukraine zudem aktiv an der Weiterentwicklung des europäischen LEADER-Ansatzes in der Ukraine beteiligt. Im Rahmen der entsprechenden Arbeitsgruppe werden derzeit Vorschläge zur Weiterentwicklung des rechtlichen Rahmens, zur Stärkung der kommunalen Kapazitäten, zur Schaffung nachhaltiger Finanzierungsmechanismen für lokale Initiativen, zur Verankerung des LEADER-Ansatzes in der staatlichen Politik zur ländlichen Entwicklung sowie zur besseren Koordinierung einschlägiger Politiken, Programme und Projekte erarbeitet.
Ein weiterer Schwerpunkt der Projektarbeit war die Stärkung der institutionellen Kapazitäten des Ministeriums für Wirtschaft, Umwelt und Landwirtschaft der Ukraine bei der Einführung europäischer Ansätze zur Förderung der Landwirtschaft und der ländlichen Entwicklung. Besonderes Augenmerk lag dabei auf den Vorbereitungen zur Erfüllung eines der zentralen Benchmarks im Rahmen der Beitrittsverhandlungen zu Kapitel 11, nämlich der Einrichtung und Inbetriebnahme einer Zahlstelle, die spätestens zum Zeitpunkt des EU-Beitritts der Ukraine voll funktionsfähig sein muss.
In diesem Zusammenhang haben die Expertinnen und Experten des APD Ukraine Beratungsunterlagen zum Aufbau und zur Funktionsweise von Managing Authorities in EU-Mitgliedstaaten und Beitrittskandidatenländern sowie zur Umsetzung von Heranführungsprogrammen erarbeitet. Ein umfassender Analysebericht zu diesem Thema wird in Kürze veröffentlicht.
Darüber hinaus führten die Projektexpertinnen und -experten auf Anfrage des Ministeriums eine vertiefte Analyse des Entwurfs des Nationalen Programms für die ländliche Entwicklung durch und formulierten Empfehlungen zu dessen Weiterentwicklung sowie zur stärkeren Annäherung an bewährte Verfahren der Europäischen Union.
Ein weiterer wichtiger Schritt war die offizielle Bestätigung durch das Ministerium für Gemeinde- und Territorialentwicklung der Ukraine, die Expertinnen und Experten des APD Ukraine in die Arbeitsgruppe für die Entwicklung ländlicher Räume aufzunehmen.
Die Herausforderungen bleiben groß. Doch die konsequente Umsetzung europäischer Ansätze für die Entwicklung ländlicher Räume, die Unterstützung der Gemeinden und der Ausbau institutioneller Kapazitäten schaffen die Grundlage dafür, dass der ländliche Raum in der Ukraine künftig nicht nur Produktionsstandort, sondern zugleich ein attraktiver Lebens-, Arbeits- und Entwicklungsraum wird.