Europäische Integration der Ukraine im phytosanitären Bereich – Perspektiven und Herausforderungen

Am 16. Juli 2024 organisierte der APD ein Online-Treffen zum aktuellen Thema: „Sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen: Überblick über den Fortschritt der Annäherung und Perspektiven für den Beitritt der Ukraine zur EU“. Die Veranstaltung brachte Vertreter des Agrarsektors, Branchenexperten, Wissenschaftler sowie Vertreter der Öffentlichkeit und der Wirtschaft zusammen. Besonders wertvoll war die Anwesenheit internationaler Kolleginnen und Kollegen, die den Austausch von Erfahrungen und bewährten Praktiken ermöglichte.
Die Annäherung der Ukraine an die EU-Mitgliedschaft erfordert die Anpassung und Implementierung angemessener regulatorischer Normen. Dieses Thema ist eine der Prioritäten der Arbeit des MAPE und anderer zuständiger Behörden. In ihrer Begrüßungsansprache betonte die bevollmächtigte Vertreterin des MAPE, Frau Ludmila Khomichak, stellv. Direktorin des Departements und Leiterin der Abteilung für Fragen der Lebensmittelsicherheit und der verbrauchsteuerpflichtigen Produkte im Department für staatliche Politik im Bereich sanitärer und phytosanitärer Maßnahmen, die Bedeutung dieser Aufgabe. Auf dem Treffen wurden folgende Punkte besprochen: (i) der Stand der Umsetzung der Aufgaben gemäß dem Plan zur Annäherung der ukrainischen Gesetzgebung an die EU im Bereich sanitärer und phytosanitärer Maßnahmen; (ii) der aktuelle Stand der Anpassung sanitärer und phytosanitärer Normen; (iii) Herausforderungen und Perspektiven im Prozess der Harmonisierung der Gesetzgebung; und (iv) die Rolle des MAPE und anderer zuständiger Behörden in diesem Prozess.
Frau Olga Shevchenko, die am APD beteiligte Expertin, präsentierte eine umfassende Übersicht über den aktuellen Stand der Annäherung der sanitären und phytosanitären Maßnahmen an die EU. Sie stellte die erreichten Erfolge bei der Implementierung vor, einschließlich der Harmonisierung der Gesetzgebung und der Standardisierung von Qualitätskontrollprozessen. Zudem ging sie auf die Perspektiven und Herausforderungen ein, denen die Ukraine gegenübersteht, sowie auf die Notwendigkeit der Modernisierung der Infrastruktur, der Weiterbildung des Personals und der Sicherstellung angemessener Finanzierung. Frau Shevchenko hob hervor, dass der Stand der Umsetzung des Plans zur Annäherung der ukrainischen Gesetzgebung an die EU im Bereich sanitärer und phytosanitärer Maßnahmen bei 82% liegt, aber dennoch viele Aufgaben vor der Branche stehen. Insbesondere wurde der größte Fortschritt bei der Einführung des Systems TRACES beobachtet – einem System zur Zertifizierung und Kontrolle des Handels mit lebenden Tieren, Lebensmitteln und Pflanzen, das Rückverfolgbarkeit und den Austausch von Daten über Import- und Exportlieferungen im Handel mit der EU gewährleistet. Im Jahr 2024 hat die Ukraine TRACES auf ihrem gesamten Gebiet eingeführt, insbesondere durch die Nutzung elektronischer Unterschriften und Stempel bei der Zertifizierung einzelner Lieferungen von tierischen Lebensmitteln für den EU-Markt.
Um die Produktion und den Export sicherer und gesunder landwirtschaftlicher und Lebensmittelprodukte im Jahr 2024 zu gewährleisten, plant das MAPE die Entwicklung und Verabschiedung von zwei Gesetzesentwürfen sowie 34 normativen Rechtsakten in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und -wohlfahrt sowie phytosanitärer Sicherheit. Derzeit liegt der Stand der Umsetzung bei 32%.
Abschließend betonte Frau Shevchenko, dass es wichtig sei, unvorhersehbare Maßnahmen zu vermeiden und institutionelle Stabilität zu gewährleisten. Eine wesentliche Rolle spielt die Suche nach Fachleuten mit grundlegenden Kompetenzen und Kenntnissen sowie die Schaffung von Bedingungen für die Ausbildung in erforderlichen Kompetenzen, die Qualifizierung und die Erlangung praktischer Fähigkeiten (sowohl für den Staat als auch für die Wirtschaft). Es ist erforderlich, einen nachhaltigen Ansatz für die Entwicklung, Verabschiedung und weitere Annäherung der Gesetzgebung zu verfolgen. Ebenso ist es wichtig, die Beteiligung der Ukraine als Beobachter bei der Diskussion von Änderungen des EU-Rechts und bei der Arbeit von Expertengruppen zu ermöglichen, um notwendige Änderungen schneller umzusetzen. Zudem sollte das Bewusstsein von Unternehmen und Verbrauchern sowohl in der Ukraine als auch in der EU erhöht werden.
Während des Treffens wurde die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen allen Interessengruppen, einschließlich staatlicher Behörden, Wirtschaft, wissenschaftlichen Institutionen und der Öffentlichkeit, hervorgehoben, um das gemeinsame Ziel — den Beitritt der Ukraine zur EU — zu erreichen. Die Teilnehmenden kamen zu dem Schluss, dass die Implementierung europäischer Standards im Bereich sanitärer und phytosanitärer Maßnahmen ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit ukrainischer Produkte auf dem europäischen Markt ist.

Quelle und Foto: APD