Deutsche Erfahrungen zu Verwaltungsstrukturen und -reformen in der Landwirtschaft
Vom 08.-12.10.2018 führte der APD eine Fachinformationsfahrt (FIF) zum Thema „Verwaltungs-strukturen und -reformen in der Landwirtschaft" nach Deutschland durch.
An der Reise nahmen 15 Vertreter des Ministeriums für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine (MAPE), Vertreter der Kiewer und Lwiwer Gebietsverwaltungen, der vereinten Territorialgemeinden, der Nationalen Universität für Lebens- und Umweltwissenschaften der Ukraine sowie ein Vertreter des „Besten Dorfes" im Wettbewerb "Beste Dörfer der Ukraine" teil.
Im Rahmen der FIF besuchte die ukrainische Delegation eine Reihe von Regierungs- und Forschungseinrichtungen, bei denen sie sich mit verwaltungstheoretischen Grundlagen, mit der Organisation und Struktur, den Befugnissen und der Verantwortung der staatlichen Verwaltungsstrukturen in Deutschland auf verschiedenen Ebenen, den Ansätzen zur Delegierung staatlicher Aufgaben, der Umsetzung von Verwaltungsreformen im Agrarbereich sowie mit dem System der Agrarforschung auseinandergesetzt haben.
Herr Dr. Aeikens, Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, begrüßte die ukrainische Delegation und brachte die Bereitschaft seitens des BMEL zum Ausdruck, ukrainische Kollegen bei den Reformen im MAPE zu unterstützen und deutsche Erfahrungen bei der Organisation und Verwaltung des Agrarsektors bereitzustellen. Herr Häßel, Leiter des Referates 111 „Verwaltungsmodernisierung, Organisation, Bibliothek, Sprachendienst, Digitalisierung in der Abteilung" im BMEL, referierte über die Verwaltungsreformen im BMEL, u.a. über die Modernisierung und Anpassung der Struktur des Ministeriums an die aktuellen Erfordernisse des Agrarsektors. Ein Handbuch zu Grundlagen der Verwaltungsmodernisierung wird vom APD übersetzt und dem MAPE zur Verfügung gestellt.An der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin begrüßten die deutschen Experten, Prof. Dr. Baller und Prof. Dr. Bücker-Gärtner, die ukrainischen Experten und referierten über die theoreti-schen Grundlagen des Verwaltungssystems, insbesondere über die Effizienz von Verwaltungsreformen. Herr Prof. Dr. Bücker-Gärtner unterstrich die Rolle der deutschen Landwirtschaftskammern als ein wichtiges Instrument der Selbstverwaltung der Landwirte, was für die Ukraine im Zusammenhang mit der Dezentralisierung von besonderem Interesse sein könnte.
Um sich mit den Verwaltungsansätzen für den Agrarsektor auf Bundesebene vertraut zu machen, erfolgte ein Besuch im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft. Die FIF-Teilnehmer wurden vom Sächsischen Staatsminister, Herrn Thomas Schmidt willkommen geheißen. Herr Alfons Weiss, Leiter des Referates 25 „Verwaltungsbehörde des EU-Programms Grenzübergreifende Zusammenarbeit", sprach mit den Gästen über seine langjährige Erfahrung in der Organisation und Neustrukturierung des Landesministeriums. Die Erhaltung eines angemessenen institutionellen Gedächtnisses in jeder Abteilung des Ministeriums wird dazu beitragen, Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen.
Mit der Gestaltung und Rolle der Agrarberatung in Deutschland machte sich die ukrainische Delegation bei einem Besuch des Beratungsunternehmens IAK Agrar Consulting GmbH in Leipzig vertraut. Der Geschäftsführer, Herr Dieter Künstling, sprach über die wichtigsten Arten und Ansätze der Beratung in Deutschland, u.a. öffentliche und kommerzielle, sowie die Beratung durch die Landwirtschaftskammern. Interessant für die ukrainische Seite war ein subventionierter Ansatz für bestimmte Beratungsdienste, insbesondere im Hinblick auf die Unterstützung von Unternehmen in einer schwierigen finanziellen Situation. Die Beratung in Deutschland ist sehr gut entwickelt und die Beratungsdienstleistungen werden von der Mehrzahl der Landwirte und Agrarbetriebe in Anspruch genommen.
Am Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien (IAMO) in Halle informierte sich die ukrainische Delegation über die Organisation der Forschung und ihre Rolle in der Durchführung der Verwaltungsreformen in Deutschland. Die Geschichte und Aktivitäten des Instituts, die Zusammenarbeit mit ukrainischen Wissenschaftlern sowie europäische Erfahrungen zu Zahlungen im Rahmen der staatlichen Förderung stießen auf besonderes Interesse.
Herr Andreas Rebettge, Leiter des Amtes für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forstwirtschaft (ALFF) Mitte mit Sitz in Halberstadt, sprach über die Aufgaben seines Amtes bei der Grundstücksneuordnung. Frau Dr. Annette Steinführer, Mitarbeiterin des Thünen-Institutes in Braunschweig und Autorin des „Landatlas", stellte den „Landatlas" als ein wichtiges Instrument zur Beurteilung der Situation auf dem Land und zur Ermittlung der Grundbedürfnisse und Herausforderungen in den einzelnen Regionen vor. Die Hauptadressaten des „Landatlas" in Deutschland sind die Vertreter von Politik und Verwaltung, die eine objektive Beurteilung der Entwicklung der ländlichen Räume nachfragen. Einige Vertreter der ukrainischen Delegation, insbesondere der Oblaste Kiew und Lwiw, äußerten großes Interesse an der Umsetzung des „Landatlas" als Pilotprojekt in ihreren Oblasten. Der APD wird weitere Aktivi-täten einer möglichen Einführung des „Landatlas" in der Ukraine unterstützen.
Zum Abschluss der FIF besuchten die ukrainischen Experten die BVVG (Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH) in Berlin. Verantwortliche Kollegen aus der internationalen Abteilung sprachen über die Aktivitäten der BVVG in der Ukraine und ihre kommenden Vorhaben. Herr Stefan Schultz, Geschäftsführer BVVG, wies auf die langjährige Erfahrung des BVVG in Deutschland bei der Verwaltung des staatlichen Bodens und bei Eigentumsverhältnissen sowie der Konfliktlösung in diesem Bereich hin. Herr Christoph Gilgen, Projektleiter Auslandsbüro bei der BVVG und Leiter der Bodenkomponente beim APD, berichtete über die Unterstützung der BVVG der Ukraine durch die Bereitstellung von deutschen Erfahrungen im Gesetzgebungsverfahren beim Bodenrecht. Frau Ulrike Meyer-Everloh, Ansprechpartnerin für Korruptionsprävention in der BVVG, referierte über Transparenz und Korruptionsprävention in der Bodenverwaltung. Als eine der besten Maßnahmen der Korruptionsprävention wurde die interne Rotation der Mitarbeiter zwischen den Abteilungen genannt.
Herr Holger Hohensee, Fortbildungsreferent für Konzeptentwicklung/ Internationale Zusammenarbeit beim Kommunalen Bildungswerk e.V., sprach über die Organisation von Fortbildungsseminaren für Beamte in Deutschland.
Die ukrainischen Teilnehmer haben die FIF als sehr positiv eingeschätzt. Gleichzeitig haben sie sich an den APD mit der Bitte gewandt, die Organisation geeigneter Schulungen in der Ukraine zu unterstützen.
Die ersten Schulungsseminare im Bereich der öffentlichen Verwaltung sind bereits für Ende No-vember - Anfang Dezember 2018 geplant.
Quelle: APD. Foto: APD. Datum: 12.10.2018