APD Technical Task Force in Brüssel: Angleichung der ukrainischen Vorschriften im Bereich Pflanzenschutz an das EU-Recht
Am 30. September 2026 organisierte der Deutsch-Ukrainische Agrarpolitische Dialog (APD Ukraine) in Brüssel ein Treffen seiner Technical Task Force zur Angleichung der ukrainischen Vorschriften für Pflanzenschutzmittel an das EU-Recht. An dem Treffen nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission (GD SANTE), ukrainischer Behörden und des Parlaments, deutsche und polnische Experten sowie Organisationen aus der Landwirtschaft und der Agrarwirtschaft, darunter Copa-Cogeca, teil.
Die Diskussion würdigte die erheblichen Fortschritte der Ukraine bei der Angleichung ihrer Rechtsvorschriften und konzentrierte sich auf die weiteren Reformen und praktischen Kapazitäten, die für eine wirksame Umsetzung der EU-Anforderungen erforderlich sind. Die Technical Task Forces des APD Ukraine unterstützen diesen Prozess, indem sie relevante Akteure zusammenbringen, eine gemeinsame Evidenzgrundlage schaffen, technische Herausforderungen erörtern und konkrete Lösungsansätze für den EU-Beitrittsprozess der Ukraine erarbeiten.
Ein wichtiger Meilenstein ist die Verabschiedung des ukrainischen Gesetzes Nr. 4147-IX über die staatliche Regulierung im Bereich Pflanzenschutz. Das Gesetz schafft zentrale Voraussetzungen für die Angleichung an die Richtlinie 2009/128/EG über einen nachhaltigen Einsatz von Pestiziden. Die wesentlichen Bestimmungen des Gesetzes sollen am 17. Januar 2028 in Kraft treten. Weitere gesetzgeberische Angleichungen und Umsetzungsmaßnahmen sind erforderlich, insbesondere im Hinblick auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009, die das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie die Genehmigung von Wirkstoffen und die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln regelt. Zusammengenommen betreffen diese EU-Rechtsakte sowohl das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln als auch deren nachhaltige Verwendung.
Die Ukraine erarbeitet detaillierte Pläne und Zeitpläne, um die verbleibenden Herausforderungen anzugehen. Die Teilnehmenden betonten, wie wichtig die kontinuierliche Zusammenarbeit zwischen der Ukraine, der Europäischen Kommission und den EU-Mitgliedstaaten ist. Zu den zentralen Umsetzungsfragen gehörten die Kapazitäten der zuständigen Behörden, die wissenschaftliche Risikobewertung, die Laborkapazitäten, die Zulassungsverfahren, die Überwachung und Durchsetzung der Vorschriften sowie die Auswirkungen auf landwirtschaftliche Betriebe und Unternehmen.
Ein zentrales Thema war die Gestaltung des Übergangs vom bestehenden ukrainischen Zulassungssystem zu den EU-Anforderungen, ohne die landwirtschaftliche Produktion unnötig zu beeinträchtigen. Die Teilnehmenden erörterten die landwirtschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Rechtsangleichung im Hinblick auf die derzeit in der Ukraine eingesetzten Wirkstoffe, darunter deren Bedeutung für den Pflanzenschutz sowie die Verfügbarkeit und Wirksamkeit von Alternativen. Copa-Cogeca betonte, dass den Landwirtinnen und Landwirten ausreichend Zeit für die Anpassung eingeräumt werden müsse. Deutsche und polnische Experten berichteten über praktische Erfahrungen mit der Umsetzung entsprechender Vorschriften und über Herausforderungen im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt.
Die Teilnehmenden unterstrichen die Bedeutung eines realistischen, evidenzbasierten Übergangs mit klar definierten Etappen. Zu den Prioritäten zählen die Stärkung der institutionellen Kapazitäten, die Einrichtung wirksamer Umsetzungsmechanismen und die Unterstützung der Anpassung landwirtschaftlicher Betriebe, unter anderem durch den Zugang zu wirksamen Alternativen. Gleichzeitig muss die Ukraine die EU-Anforderungen zum Schutz der Gesundheit von Menschen und Tieren sowie der Umwelt erfüllen.
Als nächsten Schritt sprachen sich die Teilnehmenden für einen weiteren fachlichen Austausch aus, um praktische Modalitäten der Umsetzung zu prüfen und die Entwicklung des ukrainischen Fahrplans für die vollständige Rechtsangleichung zu unterstützen. Dabei könnte insbesondere auf die Erfahrungen Deutschlands, Polens und Litauens zurückgegriffen werden.
Quelle: APD Ukraine
Foto: APD Ukraine