Erklärung von Präsidentin von der Leyen zum Abkommen zwischen der EU und dem Mercosur
Argentinien und Uruguay haben gestern als erste Länder das Abkommen zwischen der EU und dem Mercosur ratifiziert. Brasilien und Paraguay werden demnächst folgen. Und das sind so gute Nachrichten. Denn es zeigt das Vertrauen und den Eifer unserer Partner, unsere Beziehung voranzubringen und diese wegweisende Vereinbarung zum Laufen zu bringen. Das Mercosur-Abkommen schafft einen Markt mit 720 Millionen Menschen. Es eröffnet unzählige Möglichkeiten. Sie kürzt die Zölle in Milliardenhöhe. Es ermöglicht unseren kleinen und mittleren Unternehmen, Märkte zu erschließen und zu skalieren, von denen sie vorher nur träumen konnten. Und es verschafft Europa auch einen strategischen Vorsprung in einer Welt scharfen Wettbewerbs und kurzer Horizonte. Aber ein First-Mover-Vorteil muss eintreten. Im Januar ermächtigte der Europäische Rat die Kommission, das Abkommen ab der ersten Ratifizierung durch ein Mercosur-Land vorläufig anzuwenden. Ich habe schon einmal gesagt: Wenn sie bereit sind, sind wir bereit. Daher habe ich dies in den letzten Wochen intensiv mit den Mitgliedstaaten und mit den Mitgliedern des Europäischen Parlaments erörtert. Auf dieser Grundlage wird die Kommission nun mit der vorläufigen Anwendung fortfahren.
Die „vorläufige Anwendung“ ist ihrem Wesen nach vorläufig. Es ist genau dort im Namen. Im Einklang mit den EU-Verträgen kann das Abkommen erst dann vollständig geschlossen werden, wenn das Europäische Parlament seine Zustimmung erteilt hat. Die Kommission wird daher weiterhin eng mit allen EU-Institutionen, Mitgliedstaaten und Interessenträgern zusammenarbeiten, um einen reibungslosen und transparenten Prozess zu gewährleisten.
Lassen Sie mich abschließend sagen: Der Mercosur ist eines der folgenreichsten Handelsabkommen der ersten Hälfte dieses Jahrhunderts. Es ist eine Plattform für ein tiefes politisches Engagement mit Partnern, die die Welt so sehen, wie wir es tun. Und die an Offenheit, Partnerschaft und guten Glauben glauben. Partner, die verstehen, dass ein offener und regelbasierter Handel positive Ergebnisse für alle liefert. Der Mercosur verkörpert den Geist, in dem Europa auf der Weltbühne agiert. Europa wird stärker und unabhängiger. Unsere Unternehmen, unsere Arbeitnehmer und unsere Bürgerinnen und Bürger werden die Vorteile nutzen – und sie sollten sie so bald wie möglich ernten. Es geht um Resilienz. Es geht um Wachstum und Europa, das seine eigene Zukunft gestaltet.
Quelle: Erklärung des Präsidenten zum Abkommen zwischen der EU und dem Mercosur;
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