Am 19.07.2021 fand in Kiew eine Versammlung der Allukrainischen Vereinigung der Gemeinden statt. An der Veranstaltung nahmen Delegierte der Gemeinden aller Regionen der Ukraine teil. Ivan Slobodyanyk wurde zum neuen Exekutivdirektor des Allukrainischen Gemeindeverbandes gewählt.

Im Rahmen der Diskussion zum Thema „Ländliche Entwicklung im Kontext von Bodenreform und Dezentralisierung“ wurde u.a. die Frage der Erhebung der Einkommensteuer am Standort des Unternehmens diskutiert, wodurch die Einnahmen der Gemeinden deutlich erhöht werden sollen. Auch die Gesetzesinitiative (Nr. 5600) zur Einführung einer einheitlichen Mindeststeuer pro Hektar (mindestens 5% des normativen Geldwertes des Bodens) stieß auf großes Interesse. Die Gemeinden setzen sich für anteilige Steuereinnahmen ein, die zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten, insbesondere auch zur Einrichtung eines „Fonds für ländliche Entwicklung“ genutzt werden soll. Die Teilnehmer der Veranstaltung diskutierten auch über die Bewirtschaftung bzw. Verpachtung der Kommunalwälder und die Überführung von Waldschutzgürteln in die kommunale Bewirtschaftung.

In seiner Rede betonte Taras Vysotskyi, stellv. Minister für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine (MAPE), betonte die Bedeutung der Allukrainischen Vereinigung der Gemeinden als Kommunikationsplattform in den Regionen. „Die gegenwärtige öffentliche Förderung, pro Hektar, pro Kuh, für Beratungsdienste usw., ist derzeit das attraktivste Instrument für Familienbetriebe, welches einen erheblichen Impuls für die weitere Entwicklung geben kann“ hob Vysotskyi hervor.

In diesem Zusammenhang plant der APD weiterhin, das MAPE fachlich zu unterstützen. Insbesondere durch die Teilnahme an regionalen Treffen mit Gemeindevertretern soll der Austausch europäischer Erfahrungen für die Entwicklung von ländlichen Räumen gefördert werden.

Quelle: APD; Foto: APD; Datum: 19.07.2021