KonsultationAuf der Grundlage internationaler und deutscher Erfahrungen berät der APD seit 2017 die Ukraine bei der Gestaltung eines Gesetzes über das landwirtschaftliche Genossenschaftswesen. Experten gehen von bemerkenswerten Produktivitätspotentialen im Agrarsektor der Ukraine aus, die durch eine verstärkte Entwicklung von Genossenschaften erschlossen werden könnten.

Herr Uwe Schöne, APD - Experte mit langjährigen Erfahrungen bezüglich der Tätigkeit landwirt-schaftlicher Genossenschaften, analysierte anhand seiner Kenntnisse einen entsprechenden Gesetzentwurf (Nr.6527), der im Mai 2017 in die Werchowna Rada eingebracht wurde.
In Deutschland gibt es nur wenige spezifische Regelungen für landwirtschaftliche Genossenschaften; diese bauen auf den Regelungen des allgemeinen Genossenschaftsgesetzes auf. Dieser stufenweise Ansatz in der Gesetzesgestaltung erscheint aus allgemeiner juristischer Sicht besonders effizient; obwohl aus der Sicht der einzelnen Sektoren, wie z.B. der Landwirtschaft auch die Erarbeitung verschiedener spezifischer gesetzlicher Regelungen zum Genossenschaftswesen machbar ist.
Die Ergebnisse der Kommentierung wurden am 08.06.2018 mit den Vertretern des Ukrainischen Agrarrates, Herrn Mykhailo Sokolov, sowie mit dem Koordinator der Arbeitsgruppe für ländliche Entwicklung, Experte der „Reform Support Office" beim Ministerium für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine, Herrn Roman Korinetz, diskutiert.
Herr Schöne befürwortete, dass im Gesetzentwurf Nr. 6527 u.a. folgende Grundsätze berücksichtigt wurden:

  • weitgehende Satzungsautonomie für die Genossenschaft,
  • konsequente Umsetzung der Eigentumsrechte der Genossenschaftsmitglieder,
  • Mitgliedschaft von privaten und auch juristischen Personen erlauben,
  • Sicherung der Gewinnorientierung von Genossenschaften,
  • Einbindung der Genossenschaften in Genossenschaftsverbänden mit Beratungs- und Prü-fungsfunktionen.

Damit fördert der Gesetzentwurf die Orientierung auf die europäische Integration bei der Gesetzgebung zum landwirtschaftlichen Genossenschaftswesen. Der APD ist bereit die Ergebnisse der Ana-lyse des Gesetzentwurfes kurzfristig im Parlamentsausschuss für Agrarpolitik und Bodenangelegenheiten vorzustellen.
Mittlerweile liegt ein weiterer Gesetzentwurf zur Regulierung landwirtschaftlicher Genossenschaften in der Ukraine vor (Nr. 6527-д). Auch diesen wird der APD mit Hilfe seiner Experten analysieren und die Ergebnisse veröffentlichen.
Quelle: APD. Foto: agravery.com. Datum: 08.06.2018

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