Am 16.03.2023 trafen sich Mariya Yaroshko, Projektleiterin des APD, und Frank Müller, Agrarattaché der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in der Ukraine, mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Agrar- und Bodenpolitik der Werchovna Rada der Ukraine, Oleksandr Hajdu.

Dabei wurden aktuelle Fragen des Agrarsektors der Ukraine besprochen und eine fachliche Vertiefung der Zusammenarbeit mit dem APD diskutiert.

Herr Hajdu berichtete über die Aktivitäten des Agrarausschusses bei der Vorbereitung und Prüfung von Gesetzesentwürfen und deren Anpassung an das EU-Recht. „Im vergangenen Jahr wurden vier derartige Gesetzesentwürfe ausgearbeitet und beschlossen. In diesem Jahr wird ein Gesetzesentwurf über den Umgang mit GMO zur zweiten Lesung vorbereitet", schilderte Hajdu. Weiterhin gab er einen Überblick über die allgemeine Lage im ukrainischen Agrarsektor und ging auf die wichtigsten Herausforderungen für ukrainische Landwirte und Landwirtinnen ein. „Wir treffen uns häufig mit landwirtschaftlichen Betrieben in den Regionen. Diese ständige Kommunikation mit Vertretern der Agrarwirtschaft hilft uns, Bedarfe der Landwirte und Landwirtinnen genau einzuschätzen und unsere Arbeit entsprechend zu gestalten", so der Ausschussvorsitzende.29

Frank Müller stellte die Kooperationsschwerpunkte in den Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine unter aktuellen Bedingungen in der Landwirtschaft dar. Er betonte, dass der Fokus weiterhin auf der Verlängerung des Abkommens über die Ausfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus den Schwarzmeerhäfen der Ukraine und die Sicherstellung einer angemessenen Liquidität für ukrainische Landwirte gelegt gerichtet ist. Dies sei wichtig, um die Agrarproduktion lebens- und zukunftsfähig zu machen, und den Herausforderungen im Zusammenhang mit Minenräumungs- und Dekontaminierungsmaßnahmen auf verunreinigten und verseuchten Flächen gerecht zu werden.

Mariya Yaroshko informierte die Anwesenden über die wichtigsten Arbeitsbereiche und Aktivitäten des APD, insbesondere über die Entwicklung der Agrarhandelspolitik und der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums der Ukraine. Weiterhin ging Yaroshko auf die Fragen der europäischen Integration der Ukraine ein, und wies auf eine Fachinformationsreise des APD nach Brüssel im April hin. Die kommende Fachinformationsreise wird vom Leiter des Sekretariats der Werchowna Rada der Ukraine, Oleksandr Starynets, begleitet.

Yaroshko betonte, dass der APD sich weiterhin mit relevanten agrarrechtlichen Themen einbringen möchte und einschlägige Kommentare zu Gesetzesinitiativen im Agrarbereich - unter Berücksichtigung von EU-Erfahrungen - zur Verfügung stellen kann.

Oleksandr Starynets, Leiter des Sekretariats des Ausschusses für Agrar- und Bodenpolitik der Werchowna Rada bekundete das Interesse des Ausschusses an der weiteren Zusammenarbeit mit Fachkollegium aus dem Bundestag, stellte die diesbezüglichen Pläne dar und bat das APD-Projekt, den Ausschuss bei deren Umsetzung zu unterstützen. "„Wir sind gerne bereit, entsprechende Unterstützung zu leisten, um insbesondere den Erfahrungsaustausch mit den europäischen Kollegen zu erleichtern und weitere erfolgreiche Fortschritte der Ukraine auf dem Weg der europäischen Integration zu ermöglichen", sagte Yaroshko.

Als Ergebnis des Treffens wurde vereinbart, den Kontakt mit dem APD zu intensivieren und die Teilnahme an den laufenden Sitzungen des Agrarausschusses der Werchowna Rada zu ermöglichen.

Quelle und Foto: APD

Datum: 16.03.2023

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