Am 02.02.2023 fand unter Mitwirkung des APD die erste Sitzung der Arbeitsgruppe (AG) für Agrarhandelspolitik im Jahr 2023 statt. Bei dem Treffen, an dem traditionell die wichtigsten Projektpartner im Bereich des Agrarhandels teilnehmen, wurden die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU und die Aufgaben der Ukraine im Rahmen der europäischen Integration erörtert – einschließlich des Plans zur Annäherung der Politik und zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften. 

Frau Starikova erläuterte den allgemeinen Rahmen der GAP und konzentrierte sich auf wichtige EU-Verordnungen. Sie wies darauf hin, dass die Verordnungen über die GAP der EU auf der Grundlage der im Kommuniqué "The Future of Food and Farming" vom 29.11.2017 dargelegten Grundsätze entwickelt und angenommen wurden. 12Bei der Analyse der ukrainischen Agrarpolitik stellte Starikova fest, dass es in der Ukraine derzeit keine klar definierte Agrarpolitik gibt. "Gegenwärtig gibt es in der Ukraine keinen ordnungsgemäß ausgearbeiteten und beschlossenen Mechanismus zur Formulierung nationaler Entwicklungsstrategien. Daher ist es notwendig, die bestehenden Regelungen im Bereich der Agrarpolitik, der ländlichen Entwicklung und den rechtlichen Bestand im Bereich der nationalen strategischen Planung zu strukturieren. Für eine erfolgreiche europäische Integration braucht die Ukraine ein klares Bild von relevanten Politiken", betonte die Expertin. In Bezug auf die GAP betonte Starikova, dass es in der Ukraine zwar praktische Erfahrungen der Ausarbeitung von grundlegenden strategischen Dokumenten gibt. Problematisch bleibt dabei jedoch die Gestaltung der öffentlichen Besprechungen von Gesetzen und Verordnungen. Sie schlug vor, die grundlegenden Dokumente der GAP ins Ukrainische zu übersetzen, darunter die Verordnung über die Finanzierung, Verwaltung und Überwachung der GAP. "Die Agrarpolitik der Ukraine sollte sich weiter in Richtung der Umsetzung der Ziele der GAP entwickeln. Dazu ist es notwendig, eine Liste der Kompetenzen zu erstellen, die auf die Ebene der EU-Mitgliedsstaaten übertragen werden, und die Aufgaben der Agrarpolitik und der Politik der ländlichen Entwicklung der Ukraine im Rahmen dieser Kompetenzen zu formulieren", sagte Starikova. Die Maßnahmen zur Festlegung der nationalen Agrarpolitik der Ukraine und ihre praktische Umsetzung sollten vor dem Hintergrund des Wiederaufbaus der Ukraine und der Entwicklung nach dem Krieg angegangen werden, der in Übereinstimmung mit dem Kommuniqué der Europäischen Kommission "Ukraine Relief and Reconstruction" stattfinden wird.13

Im Jahr 2023 wird die AG für Agrarhandelspolitik ihre Arbeit mit Unterstützung des APD fortsetzen. "In diesem Jahr wird unsere Arbeit mit dem klaren Bekenntnis zur EU-Integration fortgesetzt", fasste Maria Yaroshko, Projektleiterin des APD, die Ergebnisse der Sitzung zusammen.

Präsentation:

Gemeinsame Agrarpolitik der EU

Quelle und FotoAPD;Datum02.02.2023

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