Am 01.12.2022 hat das Projekt APD-Ukraine in Kooperation mit Kollegium aus dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien (IAMO) zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Bodenreform in der Ukraine: Perspektiven und Herausforderungen für die nachhaltige Entwicklung des Agrarsektors und ländlicher Gebiete“ eingeladen. 

Im Rahmen der Veranstaltung, zu welcher sich über 70 Teilnehmende angeschlossen haben, stellte Vasyl Kwartjuk, IAMO, in seinem Impulsvortrag u.a. vor wie sich der Durchschnittspreis für Flächenkäufe in der Ukraine mit Beginn des Krieges sowie unter Berücksichtigung der Inflation 22% entwickelt hat. „Bei 25% der gesamten Transaktionen entsprach der Verkaufspreis der normativen monetären Bewertung. Bei 70% der untersuchten Transaktionen stieg der Verkaufspreis um nicht mehr als 10% über die normative monetäre Bewertung“, stellte Kwartjuk fest. Vor Kriegsbeginn hat sich der Bodenmarkt in den Oblasten Chmelnyzky und Winnyzja besonders dynamisch entwickelt. „Die im Zusammenhang mit der Reform geäußerten Befürchtungen haben sich zum Teil bestätigt, dass ein effektives Monitoring beim Bodenverkauf ohne eine regelmäßige Analyse des Käuferverhaltens und der Käufergruppen nicht möglich ist. Eine qualitative Einschätzung zu den Fortschritten der Bodenreform wird am stärksten dadurch beeinträchtigt, dass keine öffentlichen Angaben zum Bodenpreis vorliegen. Lediglich rd. 20% der Preise sind öffentlich zugänglich. Dies entspricht rd. einem Fünftel der gesamten Transaktionen. Unter diesen Umständen ist ein effektives Monitoring nicht möglich“, schlussfolgerte der Experte.

Andrij Martyn, Vertreter des Ministerkabinetts der Ukraine, schilderte die aktuellen Entwicklungen im Bodenrecht. „Ungeachtet der Kriegshandlungen werden weitere Gesetze im Bereich der Bodenverwaltung erarbeitet und verabschiedet. So wurde die kostenlose Bodenprivatisierung verboten, die als besonders korruptionsanfällig angesehen wurde“, betonte Martyn. Ferner wies er darauf hin, dass Notare von nun an nicht mehr verpflichtet werden, Angaben über abgeschlossene Verträge in öffentlich zugängliche Register einzutragen, wodurch die Verfügbarkeit von Daten leidet und das Monitoring erschwert wird.

An der Diskussion nahm auch Joachim Thomas, Experte des APD-Fachdialogs Boden, teil, der dem Gedanken über die Sicherstellung der Transparenz auf dem Bodenmarkt besonderen Nachdruck verlieh. Oleh Niwjewsky, Kyiv School of Economics, wies insbesondere darauf hin, dass viele landwirtschaftliche Betriebe derzeit auch Verluste hinnehmen müssen, da der festgesetzte Bodenmindestpreis und die normative monetäre Bewertung zu Problemen in der Besteuerung führen können.  

„Eigentumsverhältnisse bleiben weiterhin ein aktuelles und sensibles Thema in der ukrainischen Agrarpolitik. Internationale Erfahrungen zeigen, dass die Gewährleistung einer höchstmöglichen Transparenz im Bereich des Bodenmanagements und des Grundeigentums dazu beitragen können, das Misstrauen in das derzeitige System der Bodenverwaltung und des Bodenmarktes zu überwinden“, fasste Mariya Yaroshko, Ko-Teamleiterin des APD-Projekts und Moderatorin der Veranstaltung, zusammen.

Quelle und Foto: APD; Datum: 01.12.2022