Am 30.05.2022 haben sich Experten und Expertinnen des APD-Projekts zu einem Online-Fachgespräch über die Einführung von privaten Agrarhandelsstandards für Lebensmittel in der Ukraine ausgetauscht. Ein Überblick auf der Grundlage von europäischen Erfahrungen wurde von der APD-Expertin, Victoria Müller, vorgestellt.

An der Diskussion haben sich Mitglieder der Arbeitsgruppe für Fragen der Agrarhandelspolitik, Larysa Starikova, Koordinatorin des analytischen Zentrums der Agrarunion der Ukraine, und Pavlo Koval, Generaldirektor der Ukrainischen Agrarkonföderation, beteiligt.

In ihrem Überblick stellte Müller den aktuellen Stand der Annährung der ukrainischen Gesetzgebung an das EU-Recht und die Rolle der nicht staatlichen Agrarhandelsstandards für den Agrarhandel mit der EU vor. So stellte sie u.a. fest, dass das Lebensmittelrecht in der EU harmonisiert ist, so dass dieselben Vorschriften in jedem Mitgliedsstaat gelten. Die sogenannten privaten Lebensmittelstandards „private foodstandards (PFS)“ sind in der Regel nicht verpflichtend und gehen auf privatwirtschaftliche Initiativen und Interessensverbände zurück. Oft bezwecken private Lebensmittelstandards, das Lieferkettenmanagement in einem zunehmend globalisierten und wettbewerbsorientierten und internationalen Lebensmittelmarkt zu vereinfachen.

Darüber hinaus nannte Müller die wesentlichen Gründe für die Etablierung privater Lebensmittelstandards: rechtlichen Verantwortung für die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit für Akteure der Lebensmittelkette; zunehmend globale und komplexe Lieferketten; Sensibilisierung der Verbraucher für Lebensmittel und Lebensmittelsysteme und ihre Auswirkungen auf die Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Einführung mit dem Ziel, sich auf dem Markt abzuheben. “Nicht staatliche Standards greifen gesellschaftliche Anforderungen auf, unterstützen die Etablierung und Durchsetzung gesetzlicher Vorgaben. Somit könnte ein politisches Interesse an der Implementierung nicht staatlicher Handelsstandards begründet sein und unterstützende bzw. regulierende Maßnahmen getroffen werden“, hob die Expertin hervor.

Müller ging insbesondere auf Perspektiven für den Agrarhandel der Ukraine, vor dem Hintergrund der angestrebten EU-Mitgliedschaft, ein, stellte die weiteren notwendigen Schritte und Anforderungen vor, welche an alle EU-Beitrittskandidaten gestellt werden. „In den ersten vier Jahren als EU-Mitgliedsstaat hat sich der Export von polnischen Agrarprodukten verdreifacht. Es gab einen Anstieg von Verkaufspreisen für Agrarprodukte und Betriebsmittel, der sich jedoch zum Teil aus einer globalen Nachfragesteigerung von Agrarprodukten ergab. Auch die Nachfrage und die Preise für landwirtschaftliche Nutzflächen sind gestiegen. Das führte insgesamt zu steigenden Einkünften in die Landwirtschaft“, verdeutlichte Müller.

In der Zusammenfassung der Diskussion waren sich die Experten und Expertinnen über die Notwendigkeit einer Analyse zur bestehenden Infrastruktur für Lebensmittelsicherheit und Lebensmittelqualität in der Ukraine einig. „Diese Analyse wird weitere Schritte und Vorschläge zur Entwicklung dieses Systems in Übereinstimmung mit europäischen Erfahrungen und Anforderungen ermöglichen. Sie kann auch als Grundlage für notwendige Änderungen der ukrainischen Gesetzgebung bzgl. des Agrarhandels mit der Europäischen Union dienen“, fasste Maria Yaroshko, Moderatorin und Interimsleiterin des APD-Projekts, zusammen. Die Analyse soll bei der nächsten Sitzung der AG vorgestellt werden.

Quelle: APD; Foto: APD; Datum: 30.05.2022