Veranstaltung  APD Fördermittel 1Am 14.12.2021 wurde vom APD-Projekt „Effizienzanalyse der staatlichen Zuschüsse für Entwicklung der nachhaltigen Landwirtschaft in der Ukraine“ der breiten Öffentlichkeit präsentiert. Der diesbezügliche Bericht wurde von der APD-Expertin, Frau Ljudmyla Stawnytscha, vorbereitet. Dem entsprechenden Online-Meeting haben sich über 50 Teilnehmer, Vertreter des Ministeriums für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine, agrarwirtschaftlicher Verbände, territorialer Gemeinden sowie Agrarexperten angeschlossen.

In ihrem Grußwort hat sich die Abteilungsleiterin für Begleitung der internationalen Projekte im Handelsbereich bei der Hauptabteilung für internationale Politik des Ministeriums für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine, Frau Hanna Tkatschenko, für aufschlussreiche Maßnahmen und die Vorbereitung von bedarfsorientierten analytischen Informationen bedankt, auf die das Ministerium in seiner Arbeit zurückgreifen kann. Der damalige Leiter des APD-Projekts, Herr Volker Sasse, hob hervor, dass die Gestaltung einer effizienten staatlichen Förderung angesichts der knappen Haushaltsmittel als ein wichtiges Anliegen der ukrainischen Regierung anzusehen ist. Die entsprechenden Förderprogramme sollten dabei möglichst transparent und nachvollziehbar sein, um für Landwirte attraktiv zu sein, ohne sie zusätzlich zu belasten.

In ihrem Beitrag hat Frau Stawnytscha die retrospektive Analyse der Ansätze zur Gestaltung der staatlichen Förderung in der Ukraine vorgestellt. Sie wies darauf hin, dass der Anteil der staatlichen Förderung des agrarwirtschaftlichen Bereichs am Gesamthaushalt in den letzten zehn Jahren ständig gesunken ist. Unter anderem hat sich die Zahl der haushaltsfinanzierten Programme von 20 im Jahr 2011 auf 5 im Jahr 2021 reduziert. Die Mittel der staatlichen Förderung wurden im Jahr 2020 im Vergleich mit 2010 um das 1,7-fache zurückgefahren. Dabei stellte man 70 bis 80% des Gesamtvolumens der staatlichen Förderung in den letzten Jahren für Programme „Finanzielle Unterstützung der Maßnahmen im agrarwirtschaftlichen Bereich durch günstige Kredite“, „Teilrückerstattung der Kosten für Beschaffung von landwirtschaftlicher Technik und Ausrüstung einheimischer Produktion“ und „Staatliche Förderung der Tierproduktion und der Verarbeitung von einheimischen Agrarprodukten“ bereit. Zugleich wurden für das Programm „Finanzielle Unterstützung von Landbetrieben“ nur 6% vom Gesamtumfang der bereitgestellten Mittel eingeräumt  (Link zum Bericht).

Zur weiteren Optimierung der Ansätze zur Ausgestaltung der staatlichen Förderung wurden die Durchführung einer umfassenden und unabhängigen Wirtschaftsprüfung, der Einsatz von zuverlässigen statistischen Erhebungen bei der Effizienzbewertung sowie die Erarbeitung eines mittelfristigen Papiers vorgeschlagen, in dem die wichtigsten strategischen Vorgaben, Grundsätze und Herangehensweisen festzuhalten sind. Es ist wichtig, eine möglichst große Zahl von Klein- und mittelständischen Agrarunternehmen in die Förderprogramme einzubeziehen, die für sie von kritischer Bedeutung sind, sowie die Transparenz bei deren Verteilung und Bereitstellung, u.a. durch Gründung einer separaten zuständigen Behörde, sicherzustellen.

Quelle: APD; Foto: APD; Datum: 24.12.2021

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