Regionale Veranstaltungen 1Im September und Oktober 2021 führte der APD eine Reihe regionaler Veranstaltungen zum Thema „Dezentralisierung der Verwaltung – Chancen und Herausforderungen bei der Entwicklung der ländlichen Räume“ durch, die alle Regionen der Ukraine abdeckte. Die Veranstaltungen wurden im vergangenen Jahr mit der Unterstützung des damaligen Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung, Handel und Landwirtschaft der Ukraine begonnen.

Unter Berücksichtigung der entsprechenden Quarantänebeschränkungen diskutierten Vertreter der Territorialen Gemeinden (TG), des wiedereingerichteten Ministeriums für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine (MAPE), der Allukrainischen Vereinigung der Gemeinden, den Oblastverwaltungen und den landwirtschaftlichen Betrieben der entsprechenden Regionen zu aktuellen Themen bei der Dezentralisierung, Probleme und Möglichkeiten effektiver Verwaltungsstrukturen für eine nachhaltige Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Räume.

In diesem Jahr fanden die Veranstaltungen in verschiedenen TG der Oblaste Ternopil, Iwano-Frankiwsk, Zakarpattia, Tscherkassy, Odesa, Mykolajiw, Kyjiw, Riwne, Tschernihiw, Saporischschja, Luhansk und Charkiw statt.

Roman Leschtschenko, Minister für Agrarpolitik und Ernährung der Ukraine, begrüßte die Teilnehmer und Vertreter der TG und würdigte die Initiative des APD, den Dialog mit den TG zu entwickeln, und betonte die Bedeutung internationaler Erfahrungen, um die Kapazitäten auf Gemeindeebene, auch hinsichtlich der europäischen Integration der Ukraine, aufzubauen. Er betonte, dass die ländliche Entwicklung eine der Prioritäten des MAPE ist, und forderte die Gemeindevertreter auf, enger zusammenzuarbeiten, um die landwirtschaftlichen Betriebe in ihren Gebieten zu unterstützen und zu entwickeln.

Regionale Veranstaltungen 2Diana Korotkevytsch, Beauftragte des MAPE bei der Durchführung der regionalen Veranstaltungen, skizzierte die Strategie des Ministeriums bei der ländlichen Entwicklung, und verwies auf entsprechende Lösungsansätze bei der Vielzahl an Herausforderungen. In ihrem Vortrag hob Korotkevytsch die staatlichen Förderprogramme für landwirtschaftliche Produzenten hervor und betonte, dass die TG ein wirksamer Vermittler von Gesetzesinnovationen und -vorschriften sowie Förderprogrammen zwischen dem MAPE und den lokalen landwirtschaftlichen Unternehmen sein können. Dabei wäre die Schaffung einer speziellen Kontaktstelle für ländliche Entwicklung und landwirtschaftliche Produktion in den TG, hilfreich.

Serhiy Zamidra, Berater des Ministers, teilte die ganzheitliche Vision der ländlichen Entwicklung und betonte die aktive Unterstützung des MAPE, um ausgewogene Haushaltseinnahmen für die TG, insbesondere durch eine entsprechende Grundbesteuerung, sicherzustellen. Zamidra unterstützte die Idee, einen Verantwortlichen für die ländliche und landwirtschaftliche Entwicklung in den Gemeinden zu ernennen, womit das MAPE effektiver mit den Regionen zusammenarbeiten könnte.

Eine wichtige Rolle bei der Umsetzung einer transparenten und verständlichen staatlichen Förderung kommt der Einführung des staatlichen Agrarregisters zu, das Landwirten bei der Beantragung von entsprechenden Fördermitteln helfen soll.

Regionale Veranstaltungen 3Die Allukrainische Vereinigung der Gemeinden (VAG) war ein wichtiger Partner der Veranstaltung. Der stellvertretende Exekutivdirektor der VAG, Igor Abramyuk, stellte Schwerpunkte des Verbandes für die Jahre 2021-22 vor, darunter Lösungsansätze bei Herausforderungen auf dem Bodenmarkt, die Unterstützung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der TG durch die Schaffung von Bedingungen für die Entwicklung der Agrarwirtschaft, als auch Vorschläge zur fachlichen Unterstützung und beruflichen Entwicklung von verantwortlichen Mitarbeitern der TG.

Deutsche und ukrainische Erfahrungen in der Bodenverwaltung wurden von den BVVG-Experten, Katja Dells und Audrius Paura sowie dem Präsidenten der Landunion der Ukraine, Andriy Koshyl, vorgestellt. Die wichtigsten Themen in den TG beziehen sich derzeit auf die Bodenverhältnisse, insbesondere die kostenlose Übergabe von Land an die Gemeindebewohner (ca. 2 ha pro Person) zur eigenen landwirtschaftlichen Nutzung – dieser Ansatz sollte bald gestoppt werden, da er nicht mit dem bestehenden Bodenmarkt parallel existieren kann; Abschluss und Aufhebung von Pachtverträgen – insbesondere Einholung aktueller Informationen über bereits abgeschlossene Verträge mit dem staatlichen Amt für Geodäsie, Kartographie, Kataster der Ukraine; Ausübung der Kontrolle und Überwachung der Bodennutzung –  Erlangung von Befugnissen der Gemeinden zur Ausübung der Kontrollfunktion der staatlichen Inspektion; sowie die Organisation einer effektiven Bodenverwaltung außerhalb von Siedlungen – die Einbindung entsprechend qualifizierter Fachkräfte.

Auch bei der Besteuerung landwirtschaftlicher Betriebe und der individuellen Hauswirtschaften gibt es große Schwierigkeiten. Viele Gemeinden beklagten unvollkommene Steuervorschriften und ungleiche Bedingungen für registrierte landwirtschaftliche Unternehmen und Einzellandwirte, was sich in verminderten Steuereinnahmen der TG widerspiegelt.

Dr. Thomas Tanneberger, IAK Agrar Consulting GmbH, stellte deutsche Erfahrungen zum LEADER-Konzept vor. Tanneberger betonte die Bedeutung des LEADER-Ansatzes, zur Entwicklung von Initiativen und Zusammenführung von verschiedenen Interessen auf Gemeindeebene. „Es ist klar, dass die Ukraine nicht mit großen zusätzlichen Mitteln für die ländliche Entwicklung von der EU rechnen kann, stattdessen kann die Idee von LEADER als Bürgerinitiative effektiv umgesetzt werden“, sagte Tanneberger.

Die Zusammenfassung der Ergebnisse der regionalen Veranstaltungen des APD ist für den 02.12.2021 vorgesehen. Alle teilnehmenden TG sowie weitere interessierte Organisationen und Experten sind eingeladen, an der Online-Konferenz teilzunehmen. Die Erkenntnisse und Meinungen der Gemeindevertreter zur Weiterentwicklung der Politik der ländlichen und landwirtschaftlichen Entwicklung werden der Leitung des MAPE sowie den Vertretern nachgeordneter Institutionen vorgestellt. Daneben werden die Ergebnisse der Umfrage unter den Gemeinden präsentiert und weitere Richtungen der Zusammenarbeit mit dem APD besprochen.

Falls Sie mehr über die Veranstaltungen erfahren möchten, schreiben Sie bitte an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! .

                                                                                             Quelle: APD; Foto: APD; Datum: 01.11.2021

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