Am 11.06.2021 organisierte die APD-Komponente Fachdialog Boden (FDB) eine Informationsveranstaltung für die Territorialen Gemeinden der Ukraine.

Vor dem Hintergrund der voranschreitenden Bodenreform in der Ukraine, in deren Folge die Territorialen Gemeinden nicht nur mit staatlichen Flächen, sondern auch mit weiteren Befugnissen und Verantwortlichkeiten im Rahmen der Bodenverwaltung ausgestattet werden, stieß das Thema auf ein außergewöhnlich hohes Interesse: insgesamt nahmen über 230 Vertreter aus den Territorialen Gemeinden und auch aus dem akademischen Bereich an dem Online-Seminar teil. Deutsche Experten erläuterten, worauf es bei der territorialen Planung auf Gemeindeebene ankommt. Es wurde betont, dass die Flächennutzungsplanung für einen effizienten Umgang mit den Bodenressourcen und für eine nachhaltige, umwelt- und ressourcenschonende Entwicklung von Gemeinden essentiell ist. Entscheidend für die Transparenz und Akzeptanz seien die sogenannten Beteiligungs- und Abwägungsverfahren, in denen sowohl die Betroffenen als auch die allgemeine Öffentlichkeit über die Planungsabsichten informiert sowie die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander abgewogen werden.

Romuald Bittl, Leiter des Dezernats Wirtschaft und Bau der Kreisverwaltung des Landkreises Rostock, wies darauf hin, dass die meisten Maßnahmen der Kommune bzw. von Investoren flächenrelevant sind. Wichtig sei es, eine Balance zwischen öffentlichen und privaten Interessen zu finden.

Im letzten Vortrag betonte Hans-Egbert von Arnim, Niederlassungsleiter der BVVG in Sachsen-Anhalt, dass die Verpachtung von Flächen der Territorialen Gemeinden der Ukraine große Chancen für die Sicherung von Einnahmen für die Haushalte bietet. Für die Gemeinden sei es aber wichtig, von Anfang an strategische Ziele zu definieren. In Deutschland haben die Gemeinden eine hohe Mitsprachekompetenz. Ihm zufolge sei die Transparenz und die öffentliche Zugänglichkeit von bodenrelevanten Daten die Grundlage für eine effektive und beanstandungsfreie Verwaltung von staatseigenen Flächen.

Die Teilnehmer der Informationsveranstaltung bedankten sich für die gute Zusammenarbeit und den fachlichen Erfahrungsaustausch, der für den Erfolg der Bodenreform der Ukraine sehr wichtig sei.

Quelle: APD-Komponente Fachdialog Boden; Foto: https://unsplash.com/; Datum: 11.06.2021